Made in Germany

OLYMPUS DIGITAL CAMERAMade in Germany. Ein kleiner Schriftzug, nicht zu übersehen. Appell an das Vertrauen, Vertrauen in geschätzte Werte, in Gründlichkeit, Verlässlichkeit und Qualität. Aus der von den Briten Ende des 19. Jahrhunderts zum Schutz eigener Produkte angeordneten Kennzeichnung der Waren aus deutscher Produktion ist eine Marke geworden. Sie zeigt, was gut und uns teuer ist. „Made in Germany“ verschafft uns Atempausen im gnadenlosen Preiswettbewerb und ist uns deshalb Ansporn und Verpflichtung zugleich.  Jeder Hersteller entscheidet, ob er seine Ware so kennzeichnen will. Grenzen setzt ihm nur das Gebot lauteren Wettbewerbs. Seine Angaben dürfen keinen falschen Eindruck über die tatsächlichen Verhältnisse erwecken und den Abnehmer täuschen. In der Praxis hat sich diese Regelung bewährt. Was aber hat die Europäische Union in Brüssel vor? Droht unserem Markenzeichen das Aus? Gibt es Grund zur Aufregung?

Die Diskussion um die Marke „Made in Germany“ schwelt schon seit Jahren. Sie hat zwei Wurzeln:

Zum einen gibt es Bestrebungen der Europäischen Kommission, bestimmte Branchen zu verpflichten, ihre aus Drittländern bezogenen Produkte mit Herkunftsangaben zu versehen (KOM(2005), 661).  Neben der Angabe eines Drittlandes als Ursprungsort hätte die Marke „Made in Germany“ häufig keinen Platz mehr.  In der Praxis sind solche Überschneidungen zu erwarten, weil die zollrechtliche Beurteilung des Herstellortes nicht deckungsgleich ist mit den Anforderungen, die das Wettbewerbsrecht an die Marke „Made in Germany“, stellt.  Mit guten Gründen haben sich bedeutende Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft, unter ihnen der Deutsche Industrie- und Handelskammertag, gegen das Vorhaben ausgesprochen und zwischenzeitlich erreicht, dass die Kommission ihren Vorschlag Mitte Januar 2013 zurückgezogen hat.  Seit Februar steht das Vorhaben aber erneut auf der Tagesordnung, diesmal unter dem Gesichtspunkt des Verbraucherschutzes (Vorschlags für eine Verordnung über die Sicherheit von Verbraucherprodukten – KOM (2013), 78 vom 13.02.2013).  Damit ist der Vorschlag wieder aktuell. Die Kommission hat dies soeben bestätigt. Ihrer Erklärung vom 9. August zufolge soll der neue Zollkodex noch vor Jahresende in Kraft treten.

Zum anderen arbeitet die Kommission seit einigen Jahren an der Überarbeitung der Durchführungsverordnung zum Zollkodex. Die neuen Bestimmungen könnten manche Ware, die heute deutschen Ursprungs ist, von vornherein als Auslandsware definieren. Für die Werbeaussage: „Made in Germany“ wäre das keine gute Basis.

Gegen alle Befürchtungen hat die Kommission in Erwiderung auf die vom DIHK vor wenigen Tagen geäußerte Kritik angegeben, die Ursprungsregelung des Zollkodex selbst nicht antasten zu wollen. Der relative Preis des Aufwands und der Materialien werde nicht die Herkunft bestimmen. Maßgebend bleibe, so die Kommission, „wo ein Produkt die letzte erhebliche Änderung erfahren hat.“ Der Zollkodex beinhaltet in Artikel 24 eine Generalklausel, nach der das Ursprungsland bestimmt wird (siehe unten). Sie knüpft an den Ort der letzten wesentlichen Be- und Verarbeitung der Ware an. Diese Generalklausel wirft aber in der Praxis viele Fragen auf. Deshalb gibt es dazu die Zollkodex-Durchführungsverordnung. Und genau diese wird derzeit überarbeitet.  Von ihr hängt entscheidend ab, nach welchen konkreten Kriterien festgestellt wird, welchem Land ein Produkt zollrechtlich zugeordnet wird.

Schon heute gibt es für bestimmte Produktkategorien detaillierte Regelungen dazu, wie das Ursprungsland zu ermitteln ist. Daneben gibt es aber einen weiten Bereich, der von solchen Detailvorgaben noch nicht erfasst wird. Für ihn gilt die allgemeine Ursprungsregel des Artikels 24. Diese hat sich in der Praxis bewährt. Sie ermöglicht eine weitgehend unbürokratische Bescheinigung des Warenursprungs. Der Kommission der EU reicht dies jedoch nicht. Sie möchte mit Blick auf Anti-Dumping-Zölle für Importe die Feststellung des Warenursprungs viel detaillierter regeln als bisher. Dies würde auch den Warenursprung unserer Exportgüter mit erfassen.

Zurzeit liegen diese Pläne nach heftigen Protesten aus der Wirtschaft noch auf Eis.  Die Einführung einer verpflichtenden Angabe zum Warenursprung könnte sie jedoch rasch wieder auf die Tagesordnung setzen. Sie würde die Diskussion um konkretere Ursprungsregeln neu entfachen. Dann erhält der Warenursprung eine neue Aufmerksamkeit. Dann wird es um die Konkretisierung der Ursprungsregel von Artikel 24 des Zollkodex gehen. Dann wird die Diskussion über Listenregeln fortgesetzt werden. Am Ende wird das von der Kommission geplante, bedeutend kompliziertere Ursprungsrecht für den gesamten Warenaustausch mit Ländern außerhalb der EU stehen. Denn niemand kann ernsthaft erwarten, dass es für Produkte, bei denen der Verbraucherschutz eine besondere Rolle spielt und für andere Güter unterschiedliche Ursprungsregeln geben könnte. Besonders belastet wären die Unternehmen, die keine Massenware auf den Markt bringen. Das sind vor allen Dingen die Nischenanbieter, die ihre hoch komplexen Produkte in zahlreiche Auslandsmärkte beliefern, allen voran Unternehmen des Maschinen- und Anlagenbaus.

Was die Verwendung der Herkunftsbezeichnung “Made in Germany” angeht, ist zunächst eine gewisse Entwarnung angebracht: Sie wird nicht abgeschafft. Auch morgen darf es noch Waren mit dem Qualitätssiegel “Made in Germany” geben. Aber: es werden weniger sein als heute. Denn nicht alles,  was heute so deklariert wird, ist auch tatsächlich in Deutschland hergestellt worden. Entscheidend ist die Definition der Ursprungseigenschaften. Wird das Ursprungsrecht detaillierter geregelt, werden viele unserer Güter, die heute zu Recht das Gütesiegel tragen, nicht mehr „Made in Germany“ sein. Ein Wettbewerbsvorteil ginge verloren. Eine verpflichtende Angabe des Herstellungslandes würde dazu den Weg bereiten. Auch deshalb ist sie abzulehnen. Und es besteht noch Hoffnung, dass das Europäische Parlament diese Auffassung teilt.

Der Warenursprung ist in Artikel 24 des  Zollkodex bei mehreren beteiligten Ländern wie folgt definiert:

„Eine Ware, an deren Herstellung zwei oder mehrere Länder beteiligt waren, ist Ursprungsware des Landes, in dem sie der letzten wesentlichen und wirtschaftlich gerechtfertigten Be- oder Verarbeitung unterzogen worden ist, die in einem dazu eingerichteten Unternehmen vorgenommen worden ist und zur Herstellung eines neuen Erzeugnisses geführt hat oder eine bedeutende Herstellungsstufe darstellt.“